Montag, 14. November 2011

Justizministerin für mehr Pressefreiheit

Foto: Silke Schneider-Flaig

Nicht nur in Montenegro, Ungarn oder Italien ist das Thema Pressefreiheit im Gespräch. Auch in Deutschland. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verurteilt die zahlreichen Verstöße gegen die Pressefreiheit in aller Welt. Medien spielen eine wichtige  Rolle bei der Aufdeckung von Skandalen und gelten als vierte Gewalt in Deutschland. Die Politik müsse die rechtlichen Rahmenbedingungen für die freie Presse schaffen. „Der Staat darf nicht einmal den Eindruck erwecken, Journalisten von kritischer Recherche abhalten zu wollen.“ (mehr)

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