Samstag, 14. November 2009

Keiner kann euch leiden


Foto: privat

München legte sich ins Zeug und hatte einen für den heutigen Samstag angekündigten Neonazi-Aufmarsch verboten. Der so genannte "Heldengedenkmarsch" sei als "Reinszenierung" des NS-Feiertags "Heldengedenktag" zu werten und diene der "Verherrlichung oder Billigung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft".
Doch genau wie schon im vergangenen Jahr ist die Stadt mit dem Verbot vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gescheitert. Dessen Begründung klingt reichlich verquast. Man teile zwar die Auffassung, dass die angemeldete Versammlung sich an die Heldengedenkfeiern anlehne. Gleichwohl könne allein aus einer Gedenkfeier zu Ehren aller gefallenen deutschen Soldaten der beiden Weltkriege mit Anklängen an das nationalsozialistische Vorbild nicht auf eine – für das Versammlungsverbot unerlässliche – Billigung schwerer Menschenrechtsverletzungen durch das NS-Regime geschlossen werden.

So konnten diese Bürschchen heute durch fünf Megaphone schreien, die Polen hätten den Zweiten Weltkrieg angezettelt und Deutschland habe sich verteidigen müssen. Die systematisch abgedrängten Demonstranten sorgten immerhin dafür, dass die Bande etwa vier Stunden auf einer Stelle stand, um dann in der Dämmerung und unter Spottgesängen („Keiner kann Euch leiden, keiner hat euch gern“) zum Bahnhof geleitet zu werden.
Über Twitter wurden später 20-30 festgenommene Demonstranten gemeldet.

Kommentare

  1. Absurde Zahlen: 154 Neonazis wurden in München von 3000 Demonstranten und 1500 Polizisten "eingerahmt". Das kleine Wunsiedel hatte es ebenfalls am Samstag mit den dort eingefallenen 850 Rechtsextremen ungleich schwerer. Auch dort hatte der Verwaltungsgerichtshof deren kruden Marsch im letzten Moment genehmigt. Der Bürgermeister nennt das "nahezu eine Provokation". Die Bürgerinitiavive "Wunsiedel ist bunt" ist sauer. "Wir strampeln uns hier ab und dann kommt so ein Urteil aus München", zitiert die Süddeutsche Zeitung am 16.11.09.

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